Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen der foth group GmbH, Seehofstr. 137, 14167 Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Charlottenburg, HRB 163989B, vertreten durch Anke-Kristina Foth und Lars Foth (nachfolgend „Anbieter"), und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der SaaS-Plattform „Replyra" (nachfolgend „Plattform"), erreichbar unter https://replyra.me.

(2) Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Die Nutzung durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist ausgeschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Replyra ist eine cloudbasierte SaaS-Plattform, die mithilfe von Künstlicher Intelligenz die automatisierte Beantwortung von Instagram-Kommentaren und Direktnachrichten ermöglicht. Der Kunde verbindet seinen Instagram Business- oder Creator-Account über die offizielle Meta-API (Facebook Login) mit der Plattform.

(2) Die Plattform umfasst je nach gewähltem Tarif insbesondere folgende Funktionen:

• KI-gestützte automatische Kommentarbeantwortung
• KI-gestützte automatische DM-Beantwortung (ab Pro-Tarif)
• Echtzeit-Dashboard mit Aktivitätsübersicht und Statistiken
• Konfigurierbare KI-Persönlichkeit und Antwortregeln
• Killswitch zur sofortigen Deaktivierung der Automatisierung
• Nutzung eigener OpenAI API-Keys (God Mode-Tarif)

(3) Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif (Basic, Pro oder God Mode) gemäß der aktuellen Preisliste auf https://replyra.me.

(4) Der Anbieter erbringt seine Leistungen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit der Meta/Instagram-API. Änderungen, Einschränkungen oder die Einstellung der Meta-API durch Meta Platforms, Inc. liegen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters und stellen keinen Mangel der Leistung dar.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform jederzeit weiterzuentwickeln, zu ändern und zu verbessern, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und der wesentliche Leistungsumfang erhalten bleibt.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Die Darstellung der Plattform und ihrer Tarife auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum).

(2) Der Kunde gibt durch Abschluss des Registrierungsprozesses und Auswahl eines kostenpflichtigen Tarifs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch den Anbieter (Aktivierung des Accounts) zustande.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese während der Vertragslaufzeit aktuell zu halten.

(4) Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt, sofern nicht ausdrücklich durch den gewählten Tarif gestattet (z. B. Team-Zugang).

§ 4 Kostenlose Testphase (Free Trial)

(1) Der Anbieter räumt Neukunden eine kostenlose Testphase von 14 Tagen ab Registrierung ein. Während der Testphase stehen dem Kunden ausgewählte Funktionen der Plattform zur Verfügung.

(2) Die Testphase endet automatisch nach 14 Tagen. Wechselt der Kunde nicht in einen kostenpflichtigen Tarif, wird der Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen deaktiviert. Es erfolgt keine automatische Umwandlung in ein kostenpflichtiges Abonnement.

(3) Ein Anspruch auf die kostenlose Testphase besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, das Angebot der Testphase jederzeit zu ändern oder einzustellen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die aktuell gültigen Preise ergeben sich aus der Preisliste auf https://replyra.me. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Folgende Tarife stehen zur Verfügung:

• Basic: €29,00/Monat (netto)
• Pro: €99,00/Monat (netto)
• God Mode: €299,00/Monat (netto)

Bei Abschluss eines Jahresabonnements gewährt der Anbieter einen Rabatt gemäß der aktuellen Preisliste. Der Jahresbetrag ist im Voraus fällig.

(3) Die Zahlung erfolgt über die Zahlungsdienstleister Stripe und/oder PayPal. Der Kunde ermächtigt den Anbieter, die fälligen Beträge zum jeweiligen Fälligkeitszeitpunkt einzuziehen.

(4) Bei Monatsabonnements wird der Betrag jeweils zum Monatsbeginn der jeweiligen Abrechnungsperiode fällig. Bei Jahresabonnements wird der gesamte Jahresbetrag zu Beginn der Vertragslaufzeit fällig.

(5) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform bis zum Ausgleich der offenen Forderungen zu sperren. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(6) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisanpassung.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden.

(2) Bei Monatsabonnements beträgt die Kündigungsfrist 14 Tage zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats. Bei Jahresabonnements beträgt die Kündigungsfrist 30 Tage zum Ende der laufenden Vertragslaufzeit.

(3) Die Kündigung kann über das Dashboard der Plattform oder per E-Mail an support@replyra.me erfolgen.

(4) Bereits gezahlte Beträge für die laufende Abrechnungsperiode werden bei Kündigung nicht erstattet. Der Zugang zur Plattform bleibt bis zum Ende der bezahlten Abrechnungsperiode bestehen.

(5) Das Recht beider Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn:

• der Kunde gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt,
• der Kunde die Plattform missbräuchlich nutzt (z. B. Spam, Hassrede, Verstoß gegen Instagram-Richtlinien),
• der Kunde trotz Mahnung mit der Zahlung länger als 30 Tage in Verzug ist.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde gewährleistet, dass er über einen gültigen Instagram Business- oder Creator-Account verfügt und zur Nutzung der Instagram-API berechtigt ist.

(2) Der Kunde ist für die Inhalte, die über die Plattform automatisiert erstellt und versendet werden, allein verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die Einhaltung von:

• den Nutzungsbedingungen und Community-Richtlinien von Meta/Instagram,
• dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG),
• der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem BDSG,
• dem Telemediengesetz (TMG) bzw. Digitale-Dienste-Gesetz (DDG),
• sonstigem anwendbaren Recht.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nicht für rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende oder anderweitig schädliche Inhalte zu nutzen.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, die KI-generierten Antworten regelmäßig zu prüfen und die KI-Konfiguration entsprechend anzupassen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Qualität oder Angemessenheit der KI-generierten Inhalte.

(5) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vom Kunden veranlassten Inhalte oder einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform geltend gemacht werden.

§ 8 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://replyra.me/privacy, sowie in Übereinstimmung mit der DSGVO und dem BDSG.

(2) Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Der AVV ist als separates Dokument verfügbar und wird bei Vertragsschluss bereitgestellt.

(3) Technische Sicherheitsmaßnahmen des Anbieters umfassen insbesondere:

• Verschlüsselung von API-Tokens mittels AES-256-GCM auf Applikationsebene,
• Keine dauerhafte Speicherung von Nachrichteninhalten (lediglich SHA-256-Hashwerte zur Deduplizierung),
• Automatische Löschung von Aktivitätsprotokollen nach 30 Tagen,
• Verschlüsselte Datenübertragung via TLS 1.2+.

(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung der Plattform die Übermittlung von Daten an Drittanbieter (insbesondere Meta Platforms Inc., OpenAI Inc.) erfordert. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch diese Drittanbieter.

§ 9 Verfügbarkeit und Service Level

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, garantiert jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit (kein SLA). Insbesondere sind vorübergehende Einschränkungen möglich durch:

• geplante Wartungsarbeiten (nach Möglichkeit mit Vorankündigung),
• Störungen der Infrastruktur (Hosting, Datenbank, Netzwerk),
• Einschränkungen oder Ausfälle der Meta/Instagram-API,
• höhere Gewalt.

(2) API-Rate-Limits von Meta/Instagram (derzeit 200 Anfragen pro Stunde pro Instagram-Account) können die Funktionalität der Plattform einschränken. Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Nichtverarbeitung, die auf diese Limits zurückzuführen sind.

§ 10 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für Schäden aus leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter haftet insbesondere nicht für:

• Schäden, die durch die Inhalte der KI-generierten Antworten entstehen,
• Schäden durch Sperrung oder Einschränkung des Instagram-Accounts des Kunden durch Meta,
• Schäden durch Änderungen, Ausfälle oder Einschränkungen der Meta/Instagram-API,
• entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden bei leichter Fahrlässigkeit.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter des Anbieters.

§ 11 Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

(1) Sämtliche Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Design, Marken und Inhalten, verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, widerrufliches Nutzungsrecht.

(2) Der Kunde erhält keine Rechte an der zugrunde liegenden Software, den Algorithmen oder den KI-Modellen.

(3) Die durch die Plattform generierten Antwortinhalte unterliegen keinem urheberrechtlichen Schutz des Anbieters. Der Kunde ist für die Nutzung der generierten Inhalte selbst verantwortlich.

§ 12 Geheimhaltung

(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

(2) Diese Pflicht gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, rechtmäßig von Dritten erhalten wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offengelegt werden müssen.

§ 13 Änderungen dieser AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail informiert.

(2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der Frist und die Folgen des Schweigens gesondert hinweisen.

(3) Widerspricht der Kunde fristgerecht, besteht der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort. Der Anbieter hat in diesem Fall das Recht, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt (salvatorische Klausel).

(4) Nebenänderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.